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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 8. Sitzung
Termin: Do, 16.12.2010 15:00 Uhr
Ort: Saal Kulturzentrum
32469 Petershagen
Saal Kulturzentrum "Altes Amtsgericht" Petershagen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Fragestunde für Einwohner gemäß § 18 der Geschäftsordnung 151/2010
2. Energiekonzept für das Schulzentrum, die Grundschule und das Freibad in Lahde 129/2010
3. Bestellung von Vertretern der Stadt Petershagen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Volkshochschule Minden" (Ersatzwahl) 152/2010
4. Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Petershagen (Wehrführer) sowie der zwei stellvertretenden Leiter (stellvertretende Wehrführer) 118/2010
5. Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 144/2010
6. Unterrichtung über nicht erhebliche über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2010 145/2010
7. Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Petershagen (Hebesatzsatzung) 147/2010
8. Festsetzung der Gebührensätze zur Umlage des Unterhaltungsaufwandes für die Gewässer zweiter Ordnung in der Stadt Petershagen für das Jahr 2011 148/2010
9. Erlass einer 2. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Petershagen 149/2010
10. Änderung der Richtlinien der Stadt Petershagen für die Ehrung bei Ehe- und Altersjubiläen 142/2010
11. Sanierungskonzept für die Straßenbeleuchtung in der Stadt Petershagen 117/2010
12. Verlängerung der Mitgliedschaft bei der Mittelweser-Touristik GmbH 122/2010
13. Straßenbauprogramm 2011 116/2010
14. Gebühren für die Abfallbeseitigung in der Stadt Petershagen für das Jahr 2011 (keine Änderung der Gebührensätze) 127/2010
15. Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Petershagen vom 14.12.2006 126/2010
16. Einzelhandelskonzept für die Stadt Petershagen;
hier: Beschluss über
a) die im Rahmen der Beteiligung vorgebrachten Anregungen
b) die ortsspezifische Sortimentsliste für Petershagen
c) die Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche in Petershagen und Lahde
d)das Einzelhandelskonzept als Grundlage für die Festlegung der städtebaulichen
Entwicklungsziele gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 des Baugesetzbuches (BauGB)
125/2010
17. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 "Im Forsten-Ost" in der Ortschaft Lahde im vereinfachten Verfahren;
hier: Änderungsbeschluss
113/2010
18. 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Schillerstraße" in der Ortschaft Lahde;
hier: Beschluss über
a)die während der Auslegungsfrist vorgebrachte Anregung
b)die Bebauungsplanänderung mit Begründung (Satzungsbeschluss)
114/2010
19. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Schillerstraße-Ost" in der Ortschaft Lahde;
hier:Beschluss über
a)die während der Auslegungsfrist vorgebrachte Anregung
b)die Bebauungsplanänderung mit Begründung (Satzungsbeschluss)
115/2010
20. Erneuerung und Instandsetzung der Flutlichtanlagen an Sportplätzen 130/2010
21. Antrag der Elterninitiativen "Waldkinder e.V." und "Waldfüchse e.V." auf einen Zuschuss zu den Betriebskosten für das Jahr 2010 143/2010
22. Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2009 für die Stadtwerke Petershagen für Wasserversorgung und Entlastung des Betriebsausschusses 134/2010
23. Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2011 für die Stadtwerke Petershagen für Wasserversorgung 135/2010
24. Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2009 für den Abwasserbetrieb der Stadt Petershagen sowie Entlastung des Betriebsausschusses 137/2010
25. Vorstellung des Konzeptes zur Durchführung von Dichtheitsüberprüfungen an privaten Schmutzwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 Landeswassergesetz - LWG NRW 138/2010
26. Erlass einer Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW der Stadt Petershagen 139/2010
27. Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2011 für den Abwasserbetrieb der Stadt Petershagen 140/2010
28. Anfragen / Mitteilungen