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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 13. Sitzung
Termin: Di, 26.09.2023 17:05 Uhr
Ort: Sonstige

Aula der Sekundarschule Petershagen, Bultweg 23
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Fragestunde für Einwohner gemäß § 18 der Geschäftsordnung 100/2023
2. Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder 101/2023
3. Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr sowie der zwei stellvertretenden Leiter der Freiwilligen Feuerwehr 73/2023
4. Wahl einer Ortsbürgermeisterin für die Ortschaft Bierde 97/2023
5. Umbesetzung von Ausschüssen (Ersatzwahlen) 104/2023
6. Wahl von Vertretern in sonstige Gremien (Ersatzwahlen)  
6.1 Wahl eines Vertreters der Stadt Petershagen in die Gesellschafterversammlung der Betriebsgesellschaft "Lokaler Rundfunk im Kreis Minden-Lübbecke“ (Ersatzwahl) 105/2023
6.2 Wahl eines Vertreters der Stadt Petershagen in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes "Große Aue" (Ersatzwahl) 106/2023
6.3 Bestellung eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Betriebs- und Beteiligungsgesellschaft Petershagen mbH (BBP GmbH) (Ersatzwahl) 107/2023
7. Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2022 96/2023
8. Entwurf des Jahresabschlusses 2022 84/2023
9. Eingliederung der Zweckverbände GKD Paderborn und Ostwestfalen-Lippe-IT in den kommunalen Zweckverband krz Minden-Ravensberg/Lippe gem. § 22a nach dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) NRW zum 01.01.2024 102/2023
10. Städtebauförderung: Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“;
hier: Beschluss über die Abschlussmaßnahme für das Programmjahr 2024
„Außenanlage Mehrzweckhalle“		 103/2023
11. Aufstellung des Landschaftsplans Minden;
hier: Stellungnahme der Stadt Petershagen		 66/2023
12. Aufstellung des Regionalplans OWL;
hier: Stellungnahme der Stadt Petershagen im Rahmen des zweiten
Beteiligungsverfahrens		 67/2023
13. 38. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Petershagen zur Ausweisung einer GE-Fläche (Gewerbegebiet) in der Ortschaft Meßlingen;
hier: Beschluss über
a) die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung vorgebrachten Bedenken und Anregungen
b) den Entwurf und die Auslegung		 68/2023
14. 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. V9 „Gewerbegebiet Meßlingen“ in der Ortschaft Meßlingen;
hier: Beschluss über
a) die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung vorgebrachten Bedenken und
Anregungen
b) den Entwurf und die Auslegung		 69/2023
15. Abfallwirtschaftskonzept des Kreises Minden-Lübbecke 2022 - 2026 70/2023
16. Vorplanungen für den Ausbau der „Industriestraße“ im Gewerbestandort Lahde – Grundlagenentwurf 71/2023
17. Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in NRW;
hier: Verstetigung des Zentrenmanagements		 89/2023
18. Touristische Leitlinien für die Stadt Petershagen 90/2023
19. Feststellung des Jahresabschlusses und Kenntnisnahme des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2022 für die Stadtwerke Petershagen sowie Entlastung des Betriebsausschusses 82/2023
20. Feststellung des Jahresabschlusses und Kenntnisnahme des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2022 für den Abwasserbetrieb der Stadt Petershagen sowie Entlastung des Betriebsausschusses 76/2023
21. Anfragen / Mitteilungen  
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