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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 15. Sitzung
Termin: Do, 29.03.2012 15:00 Uhr
Ort: Verwaltungsgebäude Lahde
32469 Petershagen
Sitzungssaal Lahde
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Fragestunde für Einwohner gemäß § 18 der Geschäftsordnung 47/2012
2. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes 3/2012
3. Ehrung eines ausgeschiedenen Ratsmitgliedes 4/2012
4. Genehmigung von Beschlüssen der Fachausschüsse durch den Rat (öffentlicher Teil)  
4.1 Gewährung von Zuschüssen an die Löschgruppen, Feuerwehrjugendgruppen und Feuerwehr-Musikzüge 2012 10/2012
4.2 Unterschutzstellung der denkmalwerten Hofanlage Vahlser Str. 4 mit Haupthaus von 1785 und Stallspeicher aus dem 19. Jh. im Ortsteil Gorspen- Vahlsen 26/2012
4.3 Bestellung einer Ortsheimatpflegerin für die Ortschaft Friedewalde 29/2012
4.4 Zuschuss an den Tennisverein Lahde e.V. zur Instandsetzung von Linien an zwei Tennisplätzen der Tennisanlage Lahde 39/2012
4.5 Zuschuss an den Schützenverein „Frohsinn“ Quetzen e.V. zur Nachbesserung des Kugelfanges an der Schießsportanlage Quetzen 40/2012
5. Wahl eines Ortsbürgermeisters für die Ortschaft Neuenknick (Ersatzwahl) 8/2012
6. Umbesetzung von Ausschüssen (Ersatzwahlen) 6/2012
7. Benennung eines neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für Jugend und Soziales 5/2012
8. Wahl eines Stellvertreters der Stadt Petershagen in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen (Ersatzwahl) 7/2012
9. Unterrichtung über nicht erhebliche über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2011 48/2012
10. Betrieb des Freibades in Lahde 37/2012
11. Neufestsetzung der Eintrittsentgelte für das Freibad Lahde 43/2012
12. Beratung und Erlass der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2012  
12.1 Erlass der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2012 (abschließende Beratung und Beschlussfassung) 49/2012
12.2 Beschluss über den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012 55/2012
13. Entwurf des Jahresabschlusses 2008 52/2012
14. Strombezug für kommunale Liegenschaften;
hier:Antrag der Fraktion "Bündnis 90/DIE GRÜNEN" und
Antrag der SPD-Fraktion
50/2012
15. Umgestaltung der Sparkassenstraße im OT Petershagen zwischen Kreisel und Koppelweg;
hier: Beschluss über die Planung
56/2012
16. 9. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Detmold "Gebietsentwicklungsplan (GEP) - Teilabschnitt (TA) Oberbereich Bielefeld";
hier:Darstellung eines "Bereiches für die Sicherung und den Abbau oberflächennaher
Bodenschätze (BSAB)" und Streichung eines "Reservegebietes für den Abbau nicht
energetischer Bodenschätze" auf dem Gebiet der Stadt Petershagen
12/2012
17. Erlass einer Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet „Dorfgebiet Meßlingen“ in Verbindung mit einer Satzung über die Gestaltung der baulichen Anlagen im Satzungsbereich „Dorfgebiet Meßlingen“ gemäß § 7 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) und § 86 der Bauordnung NRW (BauO NRW) für die Ortschaft Meßlingen;
hier: Beschluss über
a) die vorgebrachten Anregungen
b) die Außenbereichssatzung und ihre Begründung
c) die Gestaltungssatzung
23/2012
18. 7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 „Industrie- und Gewerbegebiet“ in den Ortschaften Lahde, Gorspen-Vahlsen und Jössen;
hier: Aufstellungsbeschluss
27/2012
19. Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL);
hier: Vom Verortungskonzept zum Umsetzungsfahrplan
31/2012
20. Pädagogisches Konzept für eine Sekundarschule in Petershagen 34/2012
21. Einrichtung einer Bildungskonferenz 35/2012
22. Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW;
hier: Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung
58/2012
23. Anfragen / Mitteilungen