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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 11. Sitzung
Termin: Do, 21.09.2023 17:00 Uhr
Ort: Verwaltungsgebäude Lahde
32469 Petershagen
Sitzungssaal Lahde
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr sowie der zwei stellvertretenden Leiter der Freiwilligen Feuerwehr 73/2023
2. Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2022 96/2023
3. Entwurf des Jahresabschlusses 2022 84/2023
4. Eingliederung der Zweckverbände GKD Paderborn und Ostwestfalen-Lippe-IT in den kommunalen Zweckverband krz Minden-Ravensberg/Lippe gem. § 22a nach dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) NRW zum 01.01.2024 102/2023
5. Städtebauförderung: Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“;
hier: Beschluss über die Abschlussmaßnahme für das Programmjahr 2024
„Außenanlage Mehrzweckhalle“		 103/2023
6. Aufstellung des Landschaftsplans Minden;
hier: Stellungnahme der Stadt Petershagen		 66/2023
7. Aufstellung des Regionalplans OWL;
hier: Stellungnahme der Stadt Petershagen im Rahmen des zweiten
Beteiligungsverfahrens		 67/2023
8. 38. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Petershagen zur Ausweisung einer GE-Fläche (Gewerbegebiet) in der Ortschaft Meßlingen;
hier: Beschluss über
a) die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung vorgebrachten Bedenken und Anregungen
b) den Entwurf und die Auslegung		 68/2023
9. 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. V9 „Gewerbegebiet Meßlingen“ in der Ortschaft Meßlingen;
hier: Beschluss über
a) die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung vorgebrachten Bedenken und
Anregungen
b) den Entwurf und die Auslegung		 69/2023
10. Abfallwirtschaftskonzept des Kreises Minden-Lübbecke 2022 - 2026 70/2023
11. Vorplanungen für den Ausbau der „Industriestraße“ im Gewerbestandort Lahde – Grundlagenentwurf 71/2023
12. Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in NRW;
hier: Verstetigung des Zentrenmanagements		 89/2023
13. Touristische Leitlinien für die Stadt Petershagen 90/2023
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