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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 12. Sitzung
Termin: Do, 07.12.2023 17:00 Uhr
Ort: Verwaltungsgebäude Lahde
32469 Petershagen
Sitzungssaal Lahde
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Wahl von Vertretern der Stadt Petershagen in die neue Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Ostwestfalen-Lippe-IT“ 141/2023
2. Erlass einer 15. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Petershagen 140/2023
3. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Petershagen und Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW 138/2023
4. Unterrichtung über nicht erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2023 139/2023
5. Bericht über den Haushaltsablauf 2023 und Ausblick auf das Haushaltsjahr 2024 145/2023
6. Errichtung einer gemeinsamen Netzeigentumsgesellschaft als Tochtergesellschaft der Westfalen Weser Netz GmbH und der Stadtwerke Holzminden GmbH 114/2023
7. Bildung eines Gemeinschaftsunternehmens von Westfalen Weser Netz und Gelsenwasser im Bereich Wasser 117/2023
8. Mittel aus der Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“;
hier: Förderrichtlinie Verfügungsfonds
111/2023
9. 42. Änderung des Flächennutzungsplans (Kraftwerk Heyden);
hier: a) Beschluss über den räumlichen Geltungsbereich
b) Beschluss über die Art der Darstellung
c) Beschluss über den Vorentwurf
d) Beschluss über das weitere Verfahren zur frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit und der Behörden/sonstigen Träger öffentlicher Belange
gem. §§ 3 und 4 Abs. 1 BauGB
112/2023
10. 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 20 „Kraftwerk Heyden in den Ortschaften
Lahde und Jössen“;
hier: a) Beschluss über den räumlichen Geltungsbereich
b) Beschluss über die Art der Festsetzung
c) Beschluss über den Vorentwurf
d) Beschluss über das weitere Verfahren zur frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit und der Behörden/sonstigen Träger öffentlicher Belange
gem. §§ 3 und 4 Abs. 1 BauGB
113/2023
11. Bildung der Eingangsklassen an den Grundschulen der Stadt Petershagen zum Schuljahr 2024/2025 115/2023
12. Erlass einer 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Petershagen vom 15.12.2006 124/2023
13. Gebühren für die Abfallbeseitigung in der Stadt Petershagen für das Jahr 2024 (keine Änderung der Gebührensätze) 125/2023
14. Kapitalherabsetzung Abwasserbetrieb der Stadt Petershagen 130/2023