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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 10. Sitzung
Termin: Do, 15.12.2022 16:00 Uhr
Ort: Sonstige

Aula der Sekundarschule Petershagen, Bultweg 23
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Fragestunde für Einwohner gemäß § 18 der Geschäftsordnung 113/2022
2. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes 111/2022
3. Wahl eines Ortsbürgermeisters für die Ortschaft Ilse (Ersatzwahl) 112/2022
4. Umbesetzung von Ausschüssen (Ersatzwahlen) 114/2022
5. Auswirkungen der Energiekrise und Maßnahmen zur Energieeinsparung 110/2022
6. Energiekostenzuschuss für Vereine und Kulturgemeinschaften 116/2022
7. Bericht zur haushaltsrechtlichen Situation in Bezug auf die Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten anlässlich des Krieges in der Ukraine 115/2022
8. Entwurf des Jahresabschlusses 2021 107/2022
9. Unterrichtung über nicht erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2022 108/2022
10. Veräußerung einer Beteiligung an der „Mindener Wärme GmbH“ in Höhe von 51 % der Anteile von der Energieservice Westfalen Weser GmbH an die Mindener Stadtwerke GmbH 74/2022
11. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 75/2022
12. Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau 77/2022
13. Bildung der Eingangsklassen an den Grundschulen der Stadt Petershagen zum Schuljahr 2023/2024 78/2022
14. Aufstellung des Regionalplans OWL;
hier: Äußerung im Rahmen des Erörterungsverfahrens
81/2022
15. Weiterentwicklung des Kraftwerkstandortes Heyden in Lahde;
a) 42. Änderung des Flächennutzungsplans
b) 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 20 „Kraftwerk Heyden in den Ortschaften
Lahde und Jössen“
82/2022
16. Autark in Petershagen werden/Bürger-Solaranlagen;
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
89/2022
17. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED;
hier: Vorbereitung der Ausschreibung
83/2022
18. Erlass einer 18. Satzung der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Petershagen vom 04.07.1995 84/2022
19. Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Petershagen für das Jahr 2023 (keine Änderung der Gebührensätze) 85/2022
20. Ersatzneubau des Brückenbauwerks 15-406 (Am Wehr) im Ortsteil Lahde 87/2022
21. Instandsetzung des Brückenbauwerks 20-512 (Teichmühlenstraße) im Ortsteil Petershagen zur Herstellung der Verkehrssicherheit 88/2022
22. Feststellung des Jahresabschlusses und Kenntnisnahme des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2021 für den Abwasserbetrieb der Stadt Petershagen sowie Entlastung des Betriebsausschusses 99/2022
23. Änderung der Kalkulationsgrundlagen für die Benutzungsgebühren ab dem
Wirtschaftsjahr 2022
100/2022
24. Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2023 für den Abwasserbetrieb der Stadt Petershagen 101/2022
25. Feststellung des Jahresabschlusses und Kenntnisnahme des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2021 für die Stadtwerke Petershagen sowie Entlastung des Betriebsausschusses 91/2022
26. Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2023 für die Stadtwerke Petershagen 92/2022
27. Kapitalherabsetzung Abwasserbetrieb der Stadt Petershagen 102/2022
28. Kapitalverstärkung Stadtwerke Petershagen für Wasserversorgung 93/2022
29. Anfragen / Mitteilungen