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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 8. Sitzung
Termin: Do, 08.12.2022 17:00 Uhr
Ort: Sonstige

Aula der Sekundarschule Petershagen, Bultweg 23
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Auswirkungen der Energiekrise und Maßnahmen zur Energieeinsparung 110/2022
2. Entwurf des Jahresabschlusses 2021 107/2022
3. Unterrichtung über nicht erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2022 108/2022
4. Veräußerung einer Beteiligung an der „Mindener Wärme GmbH“ in Höhe von 51 % der Anteile von der Energieservice Westfalen Weser GmbH an die Mindener Stadtwerke GmbH 74/2022
5. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 75/2022
6. Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau 77/2022
7. Bildung der Eingangsklassen an den Grundschulen der Stadt Petershagen zum Schuljahr 2023/2024 78/2022
8. Aufstellung des Regionalplans OWL;
hier: Äußerung im Rahmen des Erörterungsverfahrens
81/2022
9. Weiterentwicklung des Kraftwerkstandortes Heyden in Lahde;
a) 42. Änderung des Flächennutzungsplans
b) 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 20 „Kraftwerk Heyden in den Ortschaften
Lahde und Jössen“
82/2022
10. Autark in Petershagen werden/Bürger-Solaranlagen;
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
89/2022
11. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED;
hier: Vorbereitung der Ausschreibung
83/2022
12. Erlass einer 18. Satzung der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Petershagen vom 04.07.1995 84/2022
13. Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Petershagen für das Jahr 2023 (keine Änderung der Gebührensätze) 85/2022
14. Ersatzneubau des Brückenbauwerks 15-406 (Am Wehr) im Ortsteil Lahde 87/2022
15. Instandsetzung des Brückenbauwerks 20-512 (Teichmühlenstraße) im Ortsteil Petershagen zur Herstellung der Verkehrssicherheit 88/2022
16. Kapitalherabsetzung Abwasserbetrieb der Stadt Petershagen 102/2022
17. Kapitalverstärkung Stadtwerke Petershagen für Wasserversorgung 93/2022