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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 3. Sitzung
Termin: Do, 17.12.2009 15:00 Uhr
Ort: Saal Kulturzentrum
32469 Petershagen
Saal Kulturzentrum "Altes Amtsgericht" Petershagen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Fragestunde für Einwohner gemäß § 18 der Geschäftsordnung 180/2009
2. Ehrung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder und Ortsvorsteher 178/2009
3. Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters sowie der Vertretung der Stadt Petershagen vom 30. August 2009 145/2009
4. Neuwahl einer Schiedsperson 169/2009
5. Wahl eines Ortsbürgermeisters für die Ortschaft Gorspen-Vahlsen 177/2009
6. Umbesetzung von Ausschüssen (Ersatzwahlen) 179/2009
7. Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen (Nachzahlung Finanzbeteiligung SGB II für das Jahr 2009) 173/2009
8. Unterrichtung über nicht erhebliche über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2009 174/2009
9. Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Petershagen von Januar bis März 2009 143/2009
10. Erlass einer 9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Petershagen sowie Änderung der Richtlinien für Ortsvorsteher/innen und für die Ehrung bei Ehe- und Altersjubiläen 172/2009
11. Festsetzung der Gebührensätze zur Umlage des Unterhaltungsaufwandes für die Gewässer zweiter Ordnung in der Stadt Petershagen für das Jahr 2010 175/2009
12. Erlass einer 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Petershagen 153/2009
13. Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Petershagen für das Jahr 2010 152/2009
14. Antrag der Firma Helmut Meyer OHG, Raddestorf 60, 31604 Raddestorf, auf Erweiterung des Sand- und Kiesabbaus, verbunden mit der Herstellung eines Gewässers gem. § 31 WHG, in Petershagen in der Gemarkung Buchholz, Flur 1, Flurstücke 40 bis 44 149/2009
15. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Neuausweisung des Naturschutzgebietes „Weseraue“;
hier: Stellungnahme der Stadt Petershagen		 150/2009
16. Ausweisung einer MK-Fläche (Kerngebiet)
1.Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 28.06.1988 über die Aufstellung eines
Bebauungsplanes Nr. 23 für den Ortskern Petershagen-West
2. 23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Petershagen
3. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 „Einzelhandelszentrum Sparkassenstraße“ in der Ortschaft Petershagen und über das weitere Verfahren zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden		 147/2009
17. Denkmalschutzangelegenheit Hauptstraße 38 und 40 in der Ortschaft Petershagen 183/2009
18. Straßenbauprogramm 2010 151/2009
19. Anträge auf Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Beschaffung von Sportgeräten 167/2009
20. Antrag der Elterninitiative "Waldkinder e.V." auf einen Zuschuss zu den Betriebskosten für 2009 170/2009
21. Antrag der Elterninitiative "Waldfüchse e.V." auf einen Zuschuss zu den Betriebskosten für 2009 171/2009
22. Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2008 für die Stadtwerke Petershagen für Wasserversorgung und Entlastung des Betriebsausschusses 157/2009
23. Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2010 für die Stadtwerke Petershagen für Wasserversorgung 158/2009
24. Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2008 für den Abwasserbetrieb der Stadt Petershagen sowie Entlastung des Betriebsausschusses 162/2009
25. Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2010 für den Abwasserbetrieb der Stadt Petershagen 163/2009
26. Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW  
26.1 Antrag auf Zuwendung aus dem Städtebauförderungsprogramm 2009 des Landes Nordrhein-Westfalen für die Sanierung und Umnutzung der ehemaligen jüdischen Schule, Goebenstraße 5, 32469 Petershagen, im Fördergebiet Fischerstadt Petershagen 182/2009
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