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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 22. Sitzung
Termin: Do, 11.07.2013 15:00 Uhr
Ort: Verwaltungsgebäude Lahde
32469 Petershagen
Sitzungssaal Lahde
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Fragestunde für Einwohner gemäß § 18 der Geschäftsordnung 86/2013
2. Benennung eines neuen Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Tourismus 90/2013
3. Wahl eines Vertreters der Stadt Petershagen in die Gesellschafterversammlung der Mittelweser-Touristik GmbH (Ersatzwahl) 91/2013
4. Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Bildung eines Denkmalausschusses 88/2013
5. Kommunaler Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen;
hier: Verfassungsbeschwerde gegen die Gemeindefinanzierungsgesetze 2012 und 2013		 81/2013
6. Städtische Ackerland-, Grünland- und Waldflächen;
hier: Verfahren bei Kaufanfragen		 87/2013
7. Antrag der Firma Kändler-Held GmbH auf Planfeststellungen zum Abbau von Sand und Kies in Petershagen, Gemarkungen Jössen und Windheim 56/2013
8. Lärmaktionsplanung (Entwurf) 64/2013
9. 26. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Petershagen in der Ortschaft Friedewalde-Wegholm;
hier: Beschluss über
a)die während der Auslegung eingegangenen Anregungen
b)die 26. Änderung des Flächennutzungsplans und die Begründung
(Feststellungsbeschluss)		 57/2013
10. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. V8 „Gewerbegebiet Friedewalde-Wegholm“ in der Ortschaft Friedewalde;
hier: Beschluss über
a) die während der Auslegung eingegangenen Anregungen
b) den Bebauungsplan und seine Begründung (Satzungsbeschluss)		 58/2013
11. Teileinziehung einer Straße („Nordstraße“) in der Gemarkung Lahde;
hier: Beschluss über die beabsichtigte Einziehung		 59/2013
12. Planungswettbewerb Radschnellwege in Nordrhein-Westfalen 60/2013
13. Antrag der Fraktion „Bündnis 90 / Die Grünen“ auf Erarbeitung einer Baumschutzsatzung für die Stadt Petershagen durch die Verwaltung 63/2013
14. Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Gründung der Minden-Herforder Verkehrsgesellschaft mbH (kurz: MHV) und die Änderung des Gesellschaftervertrages der MHV 75/2013
15. Name der Sekundarschule Petershagen 76/2013
16. Einführung des offenen Ganztags an dem Teilstandort Frille des Grundschulverbundes Lahde-Frille 77/2013
17. Gebäudereinigung in städtischen Einrichtungen;
hier: Antrag der SPD-Fraktion		 79/2013
18. Städtische Immobilien - Chancen und Risiken für den städtischen Haushalt;
hier: Antrag der SPD-Fraktion		 82/2013
19. Situation der Straßenbeleuchtung in Petershagen;
hier. Antrag der SPD-Fraktion		 83/2013
20. Papierlose Gremienarbeit in der Stadt Petershagen;
hier: Antrag der SPD-Fraktion		 84/2013
21. Ärztliche Versorgung in der Stadt Petershagen;
hier: Antrag der SPD-Fraktion		 85/2013
22. Resolution gegen die Initiative des Regionalverbandes Ruhr (RVR) 92/2013
23. Anfragen / Mitteilungen  
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