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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 7. Sitzung
Termin: Di, 05.04.2022 17:00 Uhr
Ort: Sonstige

Aula der Sekundarschule Petershagen, Bultweg 23
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Fragestunde für Einwohner gemäß § 18 der Geschäftsordnung 35/2022
2. Entsendung von Beisitzern in die Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG NRW (Ersatzwahlen) 22/2022
3. Änderung der Richtlinien der Stadt Petershagen für die Ehrung bei Ehe- und Altersjubiläen 27/2022
4. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Petershagen und Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW 28/2022
5. Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2020 29/2022
6. Unterrichtung über nicht erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2021 31/2022
7. Gründung der Gesellschaft „Westfalen Weser Mobilität“ als Tochtergesellschaft der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH 33/2022
8. Badesee Lahde;
hier: Maßnahmen zur Verringerung der Blaualgen		 2/2022
9. Breitbandausbau im Stadtgebiet Petershagen;
hier: Durchführung Markterkundungsverfahren und Antragstellung im Graue-Flecken- Programm zum 01.01.2023		 3/2022
10. Soziale Beratung und Betreuung von Geflüchteten durch den Caritasverband Minden e.V.
- Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2022 -		 4/2022
11. Neustrukturierung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Petershagen (Grundsatzbeschluss) 16/2022
12. Nachnutzung Kraftwerk Heyden;
hier: Antrag der Fraktion „Bündnis 90/DIE GRÜNEN“		 37/2022
13. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 64 „Südlich Freibad“ in der Ortschaft Lahde
im Verfahren nach § 13a des Baugesetzbuches;
hier: a) die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 und 4 Abs. 1 BauGB
vorgebrachten Stellungnahmen
b) die im Rahmen der Beteiligung nach §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB
vorgebrachten Stellungnahmen
c) den Bebauungsplan und seine Begründung (Satzungsbeschluss)		 12/2022
14. 39. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Petershagen in der Ortschaft Lahde;
hier: Berichtigung gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)		 13/2022
15. 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 49 „Fössebarg“ in der Ortschaft Windheim
im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB);
hier: a) die im Rahmen der Beteiligung nach §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB
vorgebrachten Stellungnahmen
b) die Änderung des Bebauungsplans und seine Begründung
(Satzungsbeschluss)		 14/2022
16. 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 „Löösenweg“ (im Verfahren nach § 13a des Baugesetzbuches);
hier: Einleitung des Verfahrens zur 4. Änderung (Änderungsbeschluss)		 15/2022
17. Erweiterung des Offenen Ganztages an der Grundschule Windheim 26/2022 1. Ergänzung
18. Westfalen Weser Kulturpreis 2022 36/2022
19. Anfragen / Mitteilungen  
20. Vorstellung des Konzeptes „ÖPNV 2030“ durch das Büro Fach-Leute 38/2022
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