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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 11. Sitzung
Termin: Do, 30.03.2023 17:00 Uhr
Ort: Sonstige

Aula der Sekundarschule Petershagen, Bultweg 23
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Fragestunde für Einwohner gemäß § 18 der Geschäftsordnung 35/2023
2. Beratung und Erlass der Haushaltssatzung mit Anlagen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Doppelhaushalt)  
2.1 Erlass der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan und Anlagen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (abschließende Beratung und Beschlussfassung) 31/2023
2.2 Beschluss über den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 32/2023
3. Bericht zur haushaltsrechtlichen Situation in Bezug auf die Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten anlässlich des Krieges in der Ukraine 34/2023
4. Unterrichtung über nicht erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2022 33/2023
5. Vorschlag für die Wahl der Vertrauensperson zur Wahl der Schöffinnen, Schöffen, Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028 30/2023
6. Neue Förderrichtlinie zur Durchführung kleinerer Gestaltungsmaßnahmen in den Ortschaften der Stadt Petershagen (Kleine DE);
hier: Beschluss über die neue Richtlinie
4/2023
7. Ausweisung einer MK-Fläche (Kerngebiet) in der Ortschaft Petershagen;
a) Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 22.06.2021 zur Einleitung der 40. Änderung
des Flächennutzungsplans
b) Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 22.06.2021 zur Aufstellung des
Bebauungsplans Nr. 65 „Gesundheitszentrum Neue Mitte“
5/2023
8. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 65 „Scheunenkämpe“ in der Ortschaft Petershagen im Verfahren nach § 13a des Baugesetzbuches;
hier: Aufstellungsbeschluss
6/2023
9. 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 „Löösenweg“ in der Ortschaft Lahde (im Verfahren nach § 13a des Baugesetzbuches);
hier: Beschluss über
a) die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 und 4 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Anregungen
b) die im Rahmen der Beteiligung nach §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen
c) den Bebauungsplan und seine Begründung (Satzungsbeschluss)
7/2023
10. 41. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Petershagen in der Ortschaft Lahde (Löösenweg);
hier: Berichtigung gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
8/2023
11. Bestellung eines Ortsheimatpflegers für die Ortschaft Hävern 9/2023
12. Bestellung eines Ortsheimatpflegers für die Ortschaft Ilse 28/2023
13. Heimat-Preis 2023  
13.1 Auslobung des Heimat-Preises im Jahr 2023 3/2023
13.2 Verleihung des Heimat-Preises 2023 12/2023
14. Durchführung von Maßnahmen zur (investiven) Straßen- und Wegeerhaltung 2023/2024 23/2023
15. Ersatzneubau des Brückenbauwerks 15-406 (Am Wehr) im Ortsteil Lahde 26/2023
16. Gewährung von Zuschüssen an die Jugendfeuerwehrgruppen, Kinderfeuerwehrgruppen und Feuerwehrmusikzüge 2023 und 2024 20/2023
17. Westfalen Weser Kulturpreis 2023 36/2023
18. Anfragen / Mitteilungen